Völkerrecht gegen Menschenrechte? Der Eingriff der deutschen by Jan Vahlenkamp

By Jan Vahlenkamp

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, be aware: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, summary: Der Eingriff der deutschen Bundeswehr unter dem Oberkommando der NATO in den Kosovokonflikt warfare der erste Kampfeinsatz einer deutschen Armee seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Er conflict dementsprechend auch nicht unumstritten, zumal er in den Augen nicht weniger Betrachter gegen das Grundgesetz verstieß, in welchem geschrieben steht: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen" (Grundgesetz, paintings. 26, Abs.1).
Erschwerend kam hinzu, dass für den militärischen Eingriff der NATO in den Kosovokonflikt kein Mandat der Vereinten Nationen vorlag, der Krieg somit einigen Beobachtern nicht nur
als grundgesetzwidrig, sondern auch als unvereinbar mit Völkerrecht gewertet wurde. Auch nicht unproblematisch struggle der historische Hintergrund, da die deutsche Wehrmacht auf dem Balkan insbesondere gegen Serbien sehr gewaltsam vorgegangen conflict.

Gleichwohl wurde der Eingriff der Bundesrepublik Deutschlands in den Kosovokonflikt begleitet von einem in Medien und Politik vorherrschenden Tenor, wonach der militärische Eingriff in den Kosovokonflikt eine humanitäre Aktion darstelle, die ausschließlich dem Schutz der kosovarischen Zivilbevölkerung diene, welche von ethnischen Säuberungen bedroht sei und einem Völkermord entgegen schauen müsse. So wird der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer zitiert mit den Worten: „Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz“.
Der Politikwissenschaftler Ullrich von Alemann schrieb folglich noch während des Krieges: „Es herrscht die paradoxe scenario, daß Schriftsteller und Dichter mehr Völkerrechtsdoktrinen, UNO-Resolutionen, Verfassungsgesetzartikel und Menschenrechtscharta in den Debatten beschwören als die Regierungen und ihre Rechtsexperten, die mehr von ethical, Menschenrechten und humanitärer Intervention reden.“

Worin bestand nun die juristische Kritik am Eingreifen und wie haben politische Entscheidungsträger dieses normativ gerechtfertigt?

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„Politische Bilder“ in Kriminalserien am Beispiel der Serie by Sven Zalac

By Sven Zalac

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Didaktik, politische Bildung, word: 1,0, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am major, Sprache: Deutsch, summary: Ich beschäftige mich in dieser Hausarbeit mit der Konstruktion von politischen Bildern, an dem konkreten Beispiel einer Folge der Kriminalserie Tatort. Zunächst werde ich unter Punkt zwei eine Präzisierung des Untersuchungsgegenstands vornehmen und definieren used to be konkret Inhalt meiner examine sein soll.
Anschließend werde ich kurz erläutern, welches methodische Vorgehen ich für meine examine wähle und diese Wahl begründen. Darauf aufbauend werde ich die verwendeten Analysekriterien explizieren, die sich an dem von Mehmet Taş entwickelten Instrumentarium von Analysekriterien orientieren.
Im eigentlichen Analyseteil werde ich eine exemplarische Folge der Reihe Tatort untersuchen. Ich werde die vorher definierten und erläuterten Kriterien anwenden, um so Erkenntnisse über den Untersuchungsgegenstand der „Politischen Bilder“, die in der Folge vermittelt werden, zu gewinnen. Als Grundlage für meine examine dient neben der eigentlichen Folge, ein von mir angefertigter Sequenzplan , der ausführlich kommentiert ist.
Nach einer Auswertung der Ergebnisse, werde ich diese dann in einem abschließenden persönlichen Resümee diskutieren und zu ihnen Stellung beziehen.

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Lobbyarbeit: Praxis, Regeln und Akteure – Politik by Juliane Hielscher

By Juliane Hielscher

Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft spielt heute für Wirtschaftsunternehmen, Verbaende, Vereine, Gewerkschaften und Organisationen eine außerordentlich bedeutsame Rolle. Lobbyarbeit ist deshalb aus keinem oeffentlichen Bereich mehr wegzudenken. Gleichzeitig hat sie einen umstrittenen Ruf. In diesem Buch finden sich viele relevante Informationen zum Thema Lobbyismus und Lobbyarbeit. Neutrale, optimistic und kritische. Das Autorenteam um Herausgeberin Juliane Hielscher beleuchtet den gesamten Komplex aus sehr unterschiedlichen Blickrichtungen. Das Buch Lobbyarbeit klaert auf, gibt Orientierung und beantwortet Detailfragen.

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Martin Schulz - Der Kandidat: Die Biografie (German Edition) by Manfred Otzelberger

By Manfred Otzelberger

Er ist frisch, frech und fröhlich – und er kommt von ganz unten. Jetzt will er Kanzler werden: Martin Schulz fordert Angela Merkel bei der Bundestagswahl 2017 heraus. Einschnitte in der Biografie wie der Abbruch der Schule und seine Alkoholsucht in jungen Jahren haben den Mann mit dem Bart stark gemacht. Heute sieht sich der gelernte Buchhändler und vielsprachige Autodidakt als Anwalt der „kleinen Leute" und „hart arbeitenden Menschen, die sich an Regeln halten".
Doch ist er das wirklich? Ist additionally der ehemalige EU-Parlamentspräsident ein kantiger Klartext-Mann und charismatischer Erlöser, der die Erstarrung in der Politik aufbricht und Deutschland „gerechter" macht? Oder ist er in Wirklichkeit nur ein Blender und Verführer, ein Populist, der lediglich eigene Machtinteressen verfolgt und der Wirtschaft mehr schadet als nützt?
Fest steht: Das unbedingte Streben nach oben kennzeichnet seinen Lebensweg. Gestern Parlamentsprimus in Brüssel, heute Kanzlerkandidat einer eben noch am Boden liegenden SPD. Der Jubel um ihn kennt kaum Grenzen, die Umfragewerte schießen nach oben. Entsteht da eine neue Lust auf Politik? speedy scheint es, als hätte guy auf ihn, den wortgewaltigen Rheinländer und neuen Liebling der state, gewartet.
Spannend, vielschichtig und voller unbekannter information zeigt Manfred Otzelberger, wer Martin Schulz wirklich ist, woher er kommt und wohin er will.
Eine faszinierende Aufsteigergeschichte, mit vielen Siegen und auch manchen dunklen Seiten: von der Kleinstadt Würselen an die Spitze der deutschen Politik.

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Islamische Menschenrechte zwischen Universalismus und by Dennis Giebeler

By Dennis Giebeler

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, word: 1,3, Technische Universität Darmstadt (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Menschenrechte und Demokratie, Sprache: Deutsch, summary: Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 setzte sich ein Veränderungsprozess in Gang, der die Menschenrechtspolitik auf globaler und nationaler Ebene nachhaltig prägte. Unter dem Eindruck zweier Weltkriege wurden über die Vereinten Nationen (VN) die foundation für eine weltweit gültige Menschenrechtskonzeption geschaffen. Zwar wurden Menschenrechte schon weit vorher als gültig betrachtet – so beispielsweise in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung: „We carry those truths to be self-evident, that each one males are created equivalent, that they're endowed via their author with convinced unalienable Rights“. Zusammen mit der Charta der VN von 1945 wurde durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte jedoch der Startschuss für eine Verbreitung dieser Rechte gegeben, der vorangehende Ansätze deutlich übertraf. In den nachfolgenden Jahrzehnten wurden Menschenrechte auf globaler Ebene genauer definiert, weitere Erklärungen wurden abgegeben, Verträge wurden geschlossen, Sanktionsmechanismen wurden geschaffen und der Menschenrechtsbegriff erfuhr langfristig einen enormen Bedeutungsaufschwung in der internationalen Politik. Diese Entwicklungen wurden und werden von medialen Prozessen begleitet, in denen Menschenrechtsverletzungen weltweit aufgedeckt werden und die Kritik daran innerhalb kürzester Zeit über staatliche Grenzen hinweg Verbreitung finden kann. Gestützt wird diese Anprangerung der Verletzungen von international agierenden NGOs („Non-governmental Organizations“) wie Amnesty overseas. Es scheint – zumindest in der westlichen Hemisphäre – außer Frage zu ste-hen, dass die Menschenrechte unabhängig von Ort, Zeit, Trägern der Rechte und dessen Zugehörigkeit zu sozialen Gruppen oder Staatsgebilden Gültigkeit beanspruchen können. Die bereits geschilderte breite Beteiligung an Bestrebungen zum Schutz dieser Rechte auf globaler Ebene könnte als Indiz für diese Universalität gelten. Ein genauerer Blick aus empirischer Warte offenbart jedoch, dass die Bewertung von Menschenrechten auf internationaler Ebene deutlich komplexer ist. Die universalistische Konzeption sieht sich einer enormen Heterogenität entgegengestellt: Sie muss sich die Zustimmung verschiedener staatlicher Vertreter, Kulturen, Religionen, Zweckgemeinschaften und Individuen erarbeiten. Angesichts dieser Vielfalt erscheint ein Universalismus der Menschenrechte utopisch und es stellt sich die Frage, worauf dieser begründet sein könnte.

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Europa mit der Moralkeule (German Edition) by Dieter Prokop

By Dieter Prokop

DIE MORALISCHEN MAXIMALISTEN:
Der Frankfurter Soziologe Dieter Prokop kritisiert, dass in der european einzelne Politiker oder ganze Regierungen die Verträge, das Recht, die Gesetze verletzen oder dehnen - und das mit naturrechtlich veredelter ethical (Humanität, Menschenrechte, Solidarität etc.) begründen. Prokop zeigt, dass diese sich mit Pathos auf Menschlichkeit berufende "Politik mit der Moralkeule" in Wirklichkeit die menschlichste Forderung des Naturrechts missachtet: die Maxime der Angemessenheit. Er untersucht die unangemessene politische Übergriffigkeit dieser Politik gegenüber den Lebensweisen und Interessen und auch gegenüber dem Verstand der Menschen.

DIE WERBUNGS-FALLE:
Prokop untersucht auch, wie es zu dieser Übergriffigkeit kommt. Dass die Moralpolitikerinnen und Moralpolitiker glauben, die Wählerinnen und Wähler bei ihren 'Wertorientierungen' packen zu können - das wurde ihnen von der Werbung eingeredet: von den Medien, die Werbeplätze verkaufen, von den Werbeagenturen, von der Markt- und Meinungsforschung, von den faux News-Machern und von fb, Twitter, die ihre gesammelten Daten ('Big Data') an die Werbeagenturen verkaufen. Prokop weist nach, dass die Moralkeulen-Politiker damit in einer Falle sitzen, in der Werbungs-Falle: "Sie werben für 'Werte' und appellieren an die Gefühle und wollen nicht wahrhaben, dass die Menschen ihnen nicht glauben, weil sie Werbung überhaupt für unglaubwürdig halten."

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2030: Neue Geopolitik und die Welt von morgen (German by Thomas Flichy de la Neuville,Gregor Mathias

By Thomas Flichy de la Neuville,Gregor Mathias

Die Welt im Jahr 2030 stellt die jetzige Ordnung auf den Kopf: Die "alten" Machtzentren der Welt werden spätestens dann abgelöst sein. Insbesondere Europa wird die lange verteidigte privilegierte place einbüßen und neuen aufstrebenden Staaten Platz machen. In der Welt von morgen werden wir dominiert von China und kann sich Russland als Gegengewicht zum Westen etablieren. Während sich die Europäische Union als historisches Projekt des 20. Jahrhunderts überlebt, verschieben sich die Kräfteverhältnisse hin zu Regionalmächten wie den Iran oder Indien.
Die Autoren konterkarieren mit ihrem geopolitischen Pamphlet herkömmliche Sichtweisen und Prognosen, wie sie auch von der CIA in dem bekannten gleichnamigen file veröffentlicht worden sind. Sie schaffen damit das Bild einer Welt, in der die Geopolitik wieder Einzug hält - ein Spiel hat längst begonnen, in dem Europa nicht zu den Gewinnern gehört. Eine Futurologie.

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Kanzlerdämmerung: Wer zu spät kommt, darf regieren (German by Martin Rupps

By Martin Rupps

Die Berliner Republik ist jung an Lebensjahren, doch alt in ihrem politischen Verhalten. Denn es sind die Denk- und Verhaltensmuster der alten Bundesrepublik, die erstaunlicherweise auch die Berliner Republik und ihr Führungspersonal dominieren.
Das Zuspätkommen der deutschen Bundeskanzler ist eine der bedeutendsten Kontinuitäten in der Geschichte der Bundesrepublik.

Die examine des Historikers Martin Rupps zeigt, dass in Deutschland zu spät kommende und zu spät gelöste Generationenkonflikte der verborgene Motor seiner politischen Entwicklung sind. Es ist ein ebenso überraschender wie erhellender Blick auf die Geschichte der Berliner Republik.

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Wahlen und Wahlsysteme (De Gruyter Studium) (German Edition) by Joachim Behnke,Florian Grotz,Christof Hartmann

By Joachim Behnke,Florian Grotz,Christof Hartmann

Das Buch bietet einen systematischen Überblick über die institutionellen Grundlagen, unter denen Wahlen in unterschiedlichen politischen Systemen abgehalten werden. Der erste Teil zeigt auf, welche Typen von Wahlen es gibt, welche Funktionen sie in demokratischen und autoritären routine erfüllen und wie ihre organisatorischen Rahmenbedingungen aussehen. Der zweite Teil behandelt Wahlsysteme als das spezifische Set von Regeln, das die shape der Stimmabgabe festlegt und die Übertragung der Wählerstimmen in Parlamentsmandate definiert. Dabei wird erläutert, nach welchen Kriterien Wahlsysteme bewertet werden, aus welchen technischen Komponenten sie bestehen und wie sie klassifiziert werden können. Auf dieser foundation werden dann die empirischen Auswirkungen unterschiedlicher Wahlsysteme auf die parlamentarische Repräsentation, die Struktur des Parteiensystems und das Wählerverhalten dargestellt. Abschließend werden auch die Bedingungen expliziert, unter denen Wahlsysteme reformiert werden. Die einzelnen Lehrinhalte werden anhand von sechs exemplarischen Länderfällen illustriert und vertieft. Damit bietet das Buch nicht nur eine kompakte und anschauliche Einführung in ein zentrales Teilgebiet der Vergleichenden Politikwissenschaft, sondern regt auch zu selbstständigem Weiterarbeiten an.

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Scheitert Europa am Euro? (German Edition) by Martin Schütte

By Martin Schütte

Die Einführung des Euros im Jahr 2000 wurde getragen von der imaginative and prescient eines starken vereinigten Europas. 17 Jahre später ist diese imaginative and prescient zum Alptraum geworden:
Die strukturellen Unterschiede der Mitgliedsstaaten konnten nicht beseitigt werden. Die permanente Rettungspolitik macht es unmöglich, die Staatsverschuldung zu beherrschen. Darüber hinaus verfolgen die Mitglieder von Anfang an gegensätzliche Ziele (Stabilitätsunion vs. Transferunion).
Verfolgt Europa weiterhin diese Linie, wird daraus eine Belastung für Deutschland entstehen, welche die deutsche Wirtschaftskraft überfordert und somit den wirtschaftlichen Kern der Union zerstört. Dieser Preis für den Euro ist zu hoch.

Durch seine nüchterne examine von Zahlen und Fakten deckt Autor Martin Schütte die prekäre state of affairs Europas auf und zeigt mögliche Wege aus der Krise.

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